SPD – Faktencheck zum Bosenheimer Freibad
11. April 202105. März 2021
Faktencheck zum Bosenheimer Freibad
https://www.spd-badkreuznach.de/2021/03/05/faktencheck-zum-bosenheimer-freibad/
Auf den Antrag der SPD-Fraktion gab es von unseren Mitbewerbern Reaktionen, die wir nicht unkommentiert lassen können. Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung und das Gesprächsprotokoll von Dr. Claudia Eider mit Johanna Lorenz.
Wahlkampfthema und „Geschwätz“ –
auf welchem Niveau bewegen wir uns mittlerweile?
Dass ein Antrag, nur weil er von der SPD-Fraktion kam, solch ein Reaktionsszenario wie es sich aktuell in der örtlichen Presse abspielt, lädt auf der einen Seite zum ungläubigen Schmunzeln ein, auf der anderen Seite ist es jedoch traurig bis peinlich, was die vermeintlichen Aufhetzer der beteiligten Parteien FDP, Faire Liste und Büfep hier für ein Bild zeichnen.
Anstatt sich gemeinsam über die inhaltlich verschieden gestellten Anträge an ein nachhaltiges Konzept zur Weiterführung des Bosenheimer Freibades zu setzen und endlich mal wieder die Sache an sich in den Vordergrund zu stellen, werden wieder einmal nur persönliche Befindlichkeiten und an den Haaren herbeigezogene Gründe angebracht und zum Thema gemacht.
Glaubt denn wirklich ernsthaft jemand, dass man mit der Thematik Bosenheimer Freibad eine Landtagswahl gewinnen kann?! Haben sich die A-Kandidaten der FDP, SPD, CDU etc. dazu geäußert? – Nein, haben sie nicht! Einigermaßen verständlich wäre dieser Vorwurf, wenn wir aktuell in einem Kommunalwahlkampf stecken würden. Davon sind wir jedoch weit entfernt. Der Gedanke an Wahlkampf ist daher völlig absurd.
Es ist auch völlig egal, wer die Idee zur Rettung des Freibades als Erstes gehabt hat, es müssen die notwendigen Sachen beantragt werden, damit in 2021 das Bad geöffnet werden kann. Es muss Geld, genau genommen 150.000€ in den Haushalt eingestellt werden und zudem die BAD AG mit dem Betrieb des Bades beauftragt werden. In der Folge müssen die rechtlichen Grundlagen geklärt und geschaffen werden, um den erwünschten Weiterbetrieb des Bades auch über das Jahr 2021 zu gewährleisten.
Auch die ständigen Aussagen des Herrn Merkelbach, dass die SPD mehrfach im Stadtrat für eine Schließung gestimmt hat, verwundern doch sehr. Welche Abstimmungen im Stadtrat sind gemeint?! In den Protokollen der Stadtratssitzungen der letzten Jahre ist darüber, ausser der Corona-bedingten Entscheidung von 2020, nichts zu finden!
Zu guter Letzt wird man mittlerweile nicht mehr an validen, schriftlich fixierten Aussagen gemessen, sondern anhand von Antworten auf der Onlineplattform openpetition.de.
Im Spätsommer hat der Förderverein des Bosenheimer Freibades alle Stadtratsmitglieder unter sich aufgeteilt, um Gespräche bezüglich der individuellen Haltung zum Erhalt des Bosenheimer Freibades zu führen. Dieser Aufforderung ist die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Claudia Eider, nachgekommen. Dazu fand am 07.08.2020, also weit vor der initiierten Online-Petition ein persönliches Gespräch mit der Vorsitzenden Johanna Lorenz statt. Bei diesem Gespräch wurde ein Protokoll über die Inhalte und Aussagen des Gespräches vereinbart. Nach Fassung des Protokolls wurde dieses durch beide Seiten anerkannt mit der offiziellen Aussage: „Die SPD Bad Kreuznach hat den Erhalt des Bosenheimer Freibades immer unterstützt und wird dies auch weiterhin tun“. Leider wird diese offizielle Aussage der SPD gänzlich unter den Teppich gekehrt, nur weil sich die Mitglieder der SPD-Fraktion nicht auf der Online-Plattform dazu geäußert haben. Jedoch stellt es für die SPD-Fraktion einen eklatanten Unterschied dar, ob man freiwillig als Bürger bei dieser Petition unterschreibt oder per persönlicher Einladung als Mandatsträger fast dazu genötigt wird sich zu äußern und darüber hinaus angeprangert wird, wenn man dies nicht tut. Diesem Druck hat sich die SPD-Fraktion nicht ausgesetzt, wie viele andere Räte auch nicht.
Jedoch zeigt sich die SPD-Fraktion sehr enttäuscht darüber, dass im aktuellen Statement der Fördervereinsvorsitzenden zu den spärlichen Rückmeldungen der Ratsmitglieder auf die Onlinepetition, auch die SPD-Fraktion über einen Kamm geschoren und in Verbindung mit „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ gebracht wird und nicht deutlich klargestellt wird, dass die SPD bereits weit im Vorfeld der Petition sich weiterhin offiziell zum Erhalt des Bades bekannt hat und dieses auch nachhaltig mit dem eingereichten Antrag gezeigt hat.
Das gesamte Protokoll zu dem Gespräch mit der Vorsitzenden des Fördervereins des Bosenheimer Schwimmbades, Johanna Lorenz, liegt dieser Pressemitteilung bei. Die Veröffentlichung des Protokolls wurde explizit mit Johanna Lorenz, in ihrem Einvernehmen, telefonisch am 04.03.2021, abgesprochen. Ebenso wurde in diesem Telefonat die oben angesprochene Enttäuschung seitens der SPD zum verallgemeinernden Statement der Fördervereinsvorsitzenden zum Ausdruck gebracht.
Für die SPD-Fraktion im Stadtrat
Dr. Claudia Eider Holger Grumbach
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